Podcast - Radio Netwatcher

Autoren: - Falk Lüke - Markus Beckedahl Die Kampagne macht sich zur Aufgabe, das Bewusstsein für den Wert eines echten Netzes zu steigern und mit Offline- und Onlineaktionen für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität zu werben. Der Vortrag gibt einen Überblick auf die Debatte rund um die Netzneutralität in Deutschland und der EU und einen einen Ausblick auf die Kampagne. Attached files http://events.ccc.de/congress/2011/Fahrplan/attachments/2002_28c3_netzneutralita%CC%88t.pdf (application/pdf - 3 MB) Links Digitale Gesellschaft e.V. http://digitalegesellschaft.de/ Echtes Netz - Kampagne für Netzneutralität http://www.echtesnetz.de/ Playlist / Bonustrack: DJ Clive$ter - I Dream Of Bunnies

Autoren: - 0zapfths - Constanze Kurz - Frank Rieger - Ulf Buermeyer Der Staatstrojaner erregte die Gemüter. "Es kann nicht jeder Programmierer ständig mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen", findet Hartmut Pohl und mit ihm der Innenminister mitsamt den Länderkollegen. Doch wer kontrolliert und überwacht die Überwacher und ihre Überwachungssoftware, wenn sie in die ausgelagerten Gehirne vordringen? Wer soll einschätzen, was der Staatstrojaner rechtlich darf, wenn er nicht mal den Quellcode vorliegen hat? Was genau konnten die analysierten Versionen des Staatstrojaners? Das und die Fragen der Zukunft des Spähprogrammes werden im Vortrag Thema sein. Denn Abhilfe soll nun eine vom Staat selbst programmierte und entwickelte Spionagesoftware, inklusive Zertifizierung, "technischem Kompetenzaufbau" sowie einer zentralen Stelle (Kompetenzkompetenzzentrum) bringen. Wir dürfen gespannt. Links Chaos Computer Club analysiert Staatstrojaner http://www.ccc.de/de/updates/2011/staatstrojaner Chaos Computer Club analysiert aktuelle Version des Staatstrojaners http://www.ccc.de/de/updates/2011/analysiert-aktueller-staatstrojaner Playlist / Bonustrack: KrazyBen - Who wants to hear Tschack?

Derzeit arbeitet die EU-Kommission an der Modernisierung der Datenschutzrichtlinie. Dieser Beitrag informiert über den Stand der Dinge. Lange Beschreibung Derzeit arbeitet die EU-Kommission an der Aktualisierung der Datenschutzrichtlinie, um den bestehenden Rechtsrahmen nach 15 Jahren an die neuen technischen und gesellschaftlichen Gegebenheiten anzupassen. Gleichzeitig werden in einer Expertengruppe der EU-Kommission die Herausforderungen an den Datenschutz erörtert, die sich im Zusammenhang mit dem Internet der Dinge ergeben. Dieser Beitrag informiert über den aktuellen Stand der Dinge auf europäischer Ebene und diskutiert mit den TeilnehmerInnen die Positionen, die European Digital Rights (EDRi) in diesen Bereichen vertritt. Links: European Digital Rights (EDRi) http://www.edri.org/ Entwurf: EU Datenschutz-Verordnung http://statewatch.org/news/2011/dec/eu-com-draft-dp-reg-inter-service-consultation.pdf Entwurf: EU Datenschutzrichtlinie (Polizei & Justiz) http://www.statewatch.org/news/2011/dec/ep-dp-leas-draft-directive.pdf Quelle: http://events.ccc.de/congress/2011/Fahrplan/events/4844.en.html Playlist / Bonustrack: KrazyBen - Tell me don´t go

Radio Netwatcher vom 18.11.2011 – (Radiofassung in 2 Teilen 57/3 min. - Eine Aufzeichnung aus dem Radiokulturhaus vom September 2009 - aus aktuellem Anlass zum aktuellen Diskurs überarbeitet) Diesmal kommen zu Wort Mag. Georg Markus Kainz, Datenschützer vom Verein q/uintessenz und Dr. Hans Zeger, Obmann Arge Daten Wege zum gläsernen Menschen durch Einführung von ELGA dem elektronischen Gesundheitsakt spalten Experten, Politikerinnen sowie die Öffentlichkeit. Die Frage nach dem Datenschutz ist spätens seit Sommer/Herbst 2011 brisant durch das Aufdecken von Sicherheitslücken von der Hacktivstengruppe Anonymous von Institutionen wie GIS, Polizei oder die Tiroler Krankenkasse deren Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz des Datenschutzes höchste Prioritäten haben sollte. Mit diesen 2 Folgen zum Thema ELGA & Datenschutz tragen wir unseren Beitrag zu einem sachlichen Diskurs bei. Mahnen nochmal die Vor- u. die Nachteile sowie dem Grundsatz nur Datenenthaltsamkeit ist ein wirksamer Schutz. Daten die man nicht speichert kann man auch nicht missbrauchen. Inhalt: In dieser Folge kommen Experten zu Wort pro u. kontra ELGA sowie eine Alternative zu ELGA maxiDOC. Eine Variante die versuchsweise in Deutschland erprobt wird. Jedoch stosst auch in Deutschland die Einführung des elektronischen Gesundheitsaktes auf Widerstand. Nicht zu letzt warnen Datenschützer vor den Risken vor Missbrauch u. nicht vor den eventuellen Vorteilen von ELGA. Aber die Synergieeffekte wie etwaige Einsparungspotentiale sind bisher nicht bewiesen worden. Es besteht die Gefahr vielmehr ein 2 Klassensystem im Gesundheitswesen zur Benachteilung der sozial schwächsten deren Nachteil zu etablieren. maxiDoc: Eine Alternative zum österreichischen ELGA -Projekt RadioKulturhaus - ORF KulturCafe, Wien Mit der Patientenakte maxiDOC präsentiert Dr. Franz Tenbrock eine Alternative zur Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA). maxiDoc ist eine Patientenakte, die immer in den Händen des/der betroffenen Patienten/Patientin bleibt. Sie bewährt sich seit drei Jahren in einem Netzwerk von über 500 Anwendern und entspricht höchsten Sicherheits- und einfachsten Bedienungsstandards. Präsentiert wird maxiDoc vom Entwickler und Allgemeinmediziner Dr. Franz Tenbrock. Gäste sind Jürgen Gambal (E-Health-Experte) und Mag. Georg Markus Kainz (Quintessenz – Verein zur Wiederherstellung der Bürgerechte im Informationszeitalter). Moderation: Dr. Christian Euler (Landarzt Rust/ Burgenland, Präsident des österreichischen Hausärzteverbandes). Eine Veranstaltung des Österreichischen Hausärzteverbandes. Warnung von ARGE DATEN zu ELGA: 2011/03/24 Geplantes ELGA-Gesetz gefährdet Patienten Flapsiges ELGA-Gesetz spielt mit Gesundheitsdaten der Bürger - zahllose Parallelregister sollen geschaffen werden - teures bürokratisches Projekt, ohne klaren Nutzen zur Gesundheitsversorgung - in der Startphase ist mit 200 Millionen Euro zu rechnen - Spielwiese überwachungssüchtiger Politiker, Beamter und Controller - mangelhaftes Sicherheitskonzept und fehlende Transparenz prägen den Entwurf ELGA - nun ist die Katze aus dem Sack Seit Jahren geistert die Idee eines flächendeckenden Gesundheitsüberwachungsystems durch Österreich. Nun liegt - von der Öffentlichkeit erstaunlich unbeachtet - ein ELGA-Gesetztesentwurf vor. Die ARGE DATEN hat eine umfassende Stellungnahme abgegeben (ftp://ftp.freenet.at/privacy/gesetze/stellungnahme-elga-2011.pdf). Gestartet hat ELGA als "Elektronische Lebenslange GesundheitsAkte", rasch wurde der Name zum bloßen "ELektronischen GesundheitsAkt" uminterpretiert. Geblieben ist im Entwurf das Kürzel ELGA ohne jegliche Erklärung. Von einem umfassenden und lückenlosen Konzept aller Gesundheitsinformationen des Bürgers, die dann bereit stehen, wenn ein behandelnder Arzt sie braucht, ist nur ein gigantisches IT-Projekt geblieben. Monströses IT-Projekt Vom ELGA-System wären etwa 400 Spitäler, 25.000 niedergelassene Ärzte, 9 Millionen Menschen (alle in Österreich behandelten oder sozialversicherten Personen) betroffen. Rund 65 Millionen klinische Krankengeschichten bei den Spitälern und etwa 130 Millionen Krankengeschichten bei niedergelassenen Ärzten existieren derzeit. Hinzu kommen noch jährlich etwa 100 Millionen Einzelbefunde. Damit wären in der Startphase von ELGA etwa 200 Millionen personenbezogene Datensätze (Patienten, Ärzte, Befunde, Medikamente, Krankenakte, Berechtigungen) zu erfassen, pro Jahr ist mit einem Zuwachs von etwa 100 Millionen weiteren Meldungen zu rechnen (neue Befunde, Medikamentation und Berechtigungsverwaltung) Unklarer Leistungsanspruch Welche Leistungen der Bürger durch ELGA erhalten soll, geht aus dem Entwurf nicht hervor. Befunde sollen bloß 36 Monate verfügbar sein, Befunde von Ärzten ohne Internetanschluss sollen generell unter den Tisch fallen. Mit einem komplizierten und für Menschen in Notlage sicher nicht durchschaubaren Berechtigungssystem können medizinische Daten in ELGA freigegeben oder verborgen werden, gelöscht werden oder doch längere Zeit verfügbar bleiben. Kein Mediziner kann sich darauf verlassen, mittels ELGA ein halbwegs plausibles, vollständiges und aktuelles Bild über einen Patienten zu erhalten. Aus Haftungsgründen wird mit einem Ansteigen von Absicherungsbefunden zu rechnen sein. Besonders dann, wenn ein Arzt rechnen muss, dass Diagnosen und Befunde jahrelang in einem ELGA-System verfügbar sind und Anlass zu Haftungsfragen geben können. Die Hoffnung durch ELGA Doppelbefundungen zu vermeiden und Kosten zu vermindern, wird sich angesichts der Zunahme von Sicherungsbefunden rasch in Luft auflösen. Unklare Veranwortungen und Haftungen - fehlende Garantiestelle Völlig offen lässt der Entwurf, wer überhaupt für Fehler im ELGA-System, etwa falsche Verweise und Index-Einträge haftet, an wen sich die Bürger im Falle eines Missbrauchsverdachts des Gesamtsystems wenden könnten. Der Entwurf hat es schlicht verabsäumt eine Garantiestelle einzurichten. Keine Antwort gibt der Entwurf auf die Frage, wer für medizinische Fehlentscheidungen haftet, wenn zwar ein Patient alle Befunde in ELGA freigegeben hat, aber durch technische Fehler diese Unterlagen im entscheidenden Fall nicht verfügbar waren. Auch datenschutzrechtlich enthält der Entwurf zahllose Ungereimtheiten. Als zuständig für die einzelnen medizinischen Daten werden recht flapsig die Gesundheitsdiensteanbieter genannt, für das Gesamtsystem fehlt aber eine klare Verantwortung, etwa für die Auskunfts-, Richtigstellungs- und Löschungsrechte der Bürger. Es besteht die Gefahr einer diffusen Wolke an fehlerhaften, unzureichenden, temporär oder permanent nicht verfügbaren, veralteten und unvollständigen Gesundheitsdaten und Befunden. Wer die Haftung dafür übernimmt, bleibt offen. Bürokratenprojekt Projekt der Parallelregister Analysiert man ELGA, abseits von teilweise blumigen Formulierungen, genauer, besteht es bloß aus einem Sammelsurium von Indizes, Registern und Listen. Alle Patienten sollen in einen Patientenindex aufgenommen werden, eine offensichtliche Parallelführung des Sozialversicherungsregisters im Hauptverband. Medikamentenlisten sollen erzeugt werden und ein Register der Gesundheitsdiensteanbieter erstellt werden, das als Parallelregister zu den bestehenden Ärzte-, Zahnärzte-, Apotheken-, Psychologen-, Therapeuten- und Hebammenregistern geführt werden soll. Schon diese Konzeption der Parallelregister zeigt, dass kein politischer Wille besteht, die unsinnige und teure Zersplitterung des österreichischen Gesundheitswesens in zahllose Spielwiesen von Landes- und Kammerfunktionären zu bereinigen, sondern durch Parallelstrukturen noch unübersichtlicher zu machen. Ein klares Bekenntnis zu den enormen Kosten fehlt. In Hinblick auf die extrem hohe Zahl von Beteiligten, den großen Mengen an Gesundheitsdaten und einem aufwändigen, praxisfernen Berechtigungs- und Zugriffskonzept muss mit 200 Millionen Euro als Erstinvestition und 100 Millionen Euro Jahreskosten gerechnet werden. Fehlendes Sicherheitskonzept - fehlendes Datenschutzaudit Auffällig ist auch das völlige Fehlen eines integrierten Sicherheitskonzepts. Man muss dabei gar nicht an externe Angriffe oder Hackerattacken auf die Gesundheitsinfrastruktur denken. Die jüngste Vergangenheit hat gezeigt, dass es dem Bundesministerium für Justiz nicht möglich war, die Zugriffe auf vertrauliche Exekutionsdaten wirksam zu überwachen und nur auf tatsächlich zulässige Zugriffe zu beschränken. Dabei handelte es sich nicht um eine einmalige kriminelle Aktion eines Einzeltäters sondern um das organisierte, flächendeckende und jahrelange Abrufen hochsensibler Exekutionsdaten. Selbst zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann diese jahrelange illegale Datennutzung vom BMJ nicht nachvollzogen werden. Auch rechtswidrige Abfragen aus dem polizeilichen EKIS-System beschäftigen regelmäßig die Gerichte. Bei professionellen IT-Lösungen ist die Einführung eines integrierten Sicherheitsmanagementsystems längst Stand der Technik, bei ELGA fehlt es völlig. Das gesamte ELGA-System müsste eine anerkannte, standardisierte sicherheitstechnische Zertifizierung aufweisen, mindestens gemäß ISO 27001. Zusätzlich sollte das System über ein datenschutzrechtliches Audit verfügen, wie es EUROPRISE auf EU-Ebene vorsieht. ELGA-Entwurf mit zahllosen Mängeln Sicher an ELGA in der vorgestellten Form sind bloß Kosten über mehrere hundert Millionen Euro. Sicher sind auch neue bürokratische Belastungen der Patienten und Mediziner, ohne garantierte Leistungen. Sicher sind fehlende Haftungs- und Garantieregeln, insbesondere für fehlerhafte Verweise, fehlerhafte Daten oder illegale Zugriffe. Sicher an ELGA ist auch der Wille einiger Beamter im Gesundheitsministerium, einer sogenannten ELGA Gmbh, der SVC GmbH aus dem Dunstkreis der Sozialversicehrungsträger sich auf Kosten der Steuerzahler ein millionenschweres Denkmal zu setzen. Resümee - Strukturreform endlich angehen Der ELGA-Entwurf ist ein Offenbarungseid der vertanen Chancen. Eine Strukturreformen im Gesundheitswesen ist längst überfällig. Diese sollte aber die Probleme an den Wurzeln beseitigen und nicht die Probleme durch neue Listen und Register behübschen. In einer Strukturreform wäre die Beseitigung zahlloser Parallelstrukturen erforderlich, insbesondere was regionale Versorgungsstrukturen betrifft. Dies könnte ohne problematische Eingriffe in die Grundrechte der Menschen erfolgen und ohne der Gefahr der unzulässigen Verbreitung hochsensibler Gesundheitsdaten. Es wäre vorrangig notwendig, sowohl Daten-, als auch Qualitätsstandards festzulegen, mit denen gesichert wird, dass verschiedene Gesundheitsdienstanbieter (bzw. deren eingesetzte Software) Daten strukturiert austauschen können. Die verbindliche Vorgabe von Standards in der Gesundheitsdokumentation würde den Datenaustausch zwischen Gesundheitseinrichtungen erleichtern. Es käme auch zu einer Erhöhung der Investitionssicherheit und der Reduktion der Kosten. Weiters sollten Initiativen gefördert werden, die es Patienten erlauben ihre Gesundheitsunterlagen in einem System ihres Vertrauens zu verwalten. Das können Online-Lösungen genauso sein, wie lokale Lösungen mit gesicherten Datenträgern. Die ARGE DATEN hat schon vor rund sieben Jahren auf die Notwendigkeit eines integrierten Gesundheitsportals für Österreich hingewiesen, in dem die zahllosen, heute unstrukturierten gesundheitsbezogenen Initiativen (meist Online-Plattformen im Internet) zusammengefasst werden, einer Qualitätsprüfung und -sicherung unterzogen werden und Betroffenen (Patienten) zur Verfügung stehen. Selbst eine derartige, einfach umzusetzende Initiatve, wie etwa http://www.hon.ch fehlt im Entwurf. mehr --> Stellungnahme der ARGE DATEN zum ELGA-Gesetz Archiv --> ELGA-Perspektive? - unverschämter Griff auf Gesundheitsdaten Archiv --> ELGA als Wegbereiter der Automatenmedizin Archiv --> Neues "Epidemieregister" ebnet Weg zur Prangermedizin und biet... Archiv --> ELGA-Perspektive? - unverschämter Griff auf Gesundheitsdaten Archiv --> Gesundheitsdaten und Sicherung der Privatsphäre Archiv --> Weitergabe psychiatrischer Diagnosedaten durch Pensionsversich... Archiv --> Bandion-Ortner, Metternich und Googleberg - willkommen im Präv... Archiv --> Informationen zu E-CARD und ELGA Archiv --> Entwurf ELGA-Gesetz andere --> Schweizer Gesundheitsportal andere --> Parlamentarisches Begutachtungsverfahren zum ELGA-Gesetz Playlist/Bonustrack Georg Kreisler - Tauben vergiften

Mitschnitt Liveversion vom 25.11.2011 aus den Radio ORANGE Studio 1 (Radiofassung 57 min. + Bonustrack) Studiogäste: - Martin Balluch, Verein gegen Tierfabriken - Gerhard Kettler, ORANGE 94.0 & ZIP-FM Wien-Ausgabe - Lisa, Tanja & Wolfgang von WienTV.org auf Stipvisite & Blick hinter die Kulissen Der Prozess Über ein Jahr dauerte der Prozess gegen 13 Tierschützer, die nach Paragraf 278a, dem sogenannten Mafia-Paragrafen, angeklagt wurden. Den NGO-Aktivisten wurde die Bildung einer kriminellen Organisation vorgeworfen; am Ende freigesprochen, aber vor dem finanziellen Ruin. Handelte es sich um einen Musterprozess gegen zivilen Ungehorsam? Der Filmemacher Gerald Igor Hauzenberger begleitete einen der größten Prozesse der Republik mit der Kamera. Österreich 2011, 116 Minuten, 1,85:1, 35 mm. DCP, 120 Minuten # Martin Balluch Martin Balluch (* 12. Oktober 1964) ist ein österreichischer Tierethiker und Tierrechtsaktivist mit naturwissenschaftlichem Hintergrund, der sich als Obmann des Vereins gegen Tierfabriken für Tierschutz und Tierrechte einsetzt. In einem Strafverfahren des Verbrechens nach § 278a StGB (Beteiligung an einer kriminellen Organisation) ist er am 2. Mai 2011 nicht rechtskräftig freigesprochen worden. # In memorian Ludwig Hirsch Ludwig Hirsch (* 28. Februar 1946 in Weinberg (Bezirk Hartberg); † 24. November 2011 in Wien[2]) war ein österreichischer Liedermacher und Schauspieler. Quelle: wikipedia.org # WienTV.org «Die Wochennachrichten von Wolfgang Webers freiem Fernsehsender WienTV.org, die jedesmal am Dienstag herauskommen und über interessante Geschehnisse in Wien berichten.» Playlist: Ludwig Hirsch - Komm grosser schwarzer Vogel Bonustrack: SDP feat. Sido - Ne Leiche

(Radiofassung in 2 Teilen 57/3 min. - Eine Aufzeichnung aus dem Radiokulturhaus vom September 2009 - aus aktuellem Anlass zum aktuellen Diskurs überarbeitet) Radio Netwatcher vom 18.11.2011 - ELGA Teil 1 - der Weg zum gläsernen Patienten Wege zum gläsernen Menschen durch Einführung von ELGA dem elektronischen Gesundheitsakt spalten Experten, Politikerinnen sowie die Öffentlichkeit. Die Frage nach dem Datenschutz ist spätens seit Sommer/Herbst 2011 brisant durch das Aufdecken von Sicherheitslücken von der Hacktivstengruppe Anonymous von Institutionen wie GIS, Polizei oder die Tiroler Krankenkasse deren Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz des Datenschutzes höchste Prioritäten haben sollte. Mit diesen 2 Folgen zum Thema ELGA & Datenschutz tragen wir unseren Beitrag zu einem sachlichen Diskurs bei. Mahnen nochmal die Vor- u. die Nachteile sowie dem Grundsatz nur Datenenthaltsamkeit ist ein wirksamer Schutz. Daten die man nicht speichert kann man auch nicht missbrauchen. Inhalt: In dieser Folge kommen Experten zu Wort pro u. kontra ELGA sowie eine Alternative zu ELGA maxiDOC. Eine Variante die versuchsweise in Deutschland erprobt wird. Jedoch stosst auch in Deutschland die Einführung des elektronischen Gesundheitsaktes auf Widerstand. Nicht zu letzt warnen Datenschützer vor den Risken vor Missbrauch u. nicht vor den eventuellen Vorteilen von ELGA. Aber die Synergieeffekte wie etwaige Einsparungspotentiale sind bisher nicht bewiesen worden. Es besteht die Gefahr vielmehr ein 2 Klassensystem im Gesundheitswesen zur Benachteilung der sozial schwächsten deren Nachteil zu etablieren. maxiDoc: Eine Alternative zum österreichischen ELGA -Projekt RadioKulturhaus - ORF KulturCafe, Wien Mit der Patientenakte maxiDOC präsentiert Dr. Franz Tenbrock eine Alternative zur Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA). maxiDoc ist eine Patientenakte, die immer in den Händen des/der betroffenen Patienten/Patientin bleibt. Sie bewährt sich seit drei Jahren in einem Netzwerk von über 500 Anwendern und entspricht höchsten Sicherheits- und einfachsten Bedienungsstandards. Präsentiert wird maxiDoc vom Entwickler und Allgemeinmediziner Dr. Franz Tenbrock. Gäste sind Jürgen Gambal (E-Health-Experte) und Mag. Georg Markus Kainz (Quintessenz – Verein zur Wiederherstellung der Bürgerechte im Informationszeitalter). Moderation: Dr. Christian Euler (Landarzt Rust/ Burgenland, Präsident des österreichischen Hausärzteverbandes). Eine Veranstaltung des Österreichischen Hausärzteverbandes. Warnung von ARGE DATEN zu ELGA: 2011/03/24 Geplantes ELGA-Gesetz gefährdet Patienten Flapsiges ELGA-Gesetz spielt mit Gesundheitsdaten der Bürger - zahllose Parallelregister sollen geschaffen werden - teures bürokratisches Projekt, ohne klaren Nutzen zur Gesundheitsversorgung - in der Startphase ist mit 200 Millionen Euro zu rechnen - Spielwiese überwachungssüchtiger Politiker, Beamter und Controller - mangelhaftes Sicherheitskonzept und fehlende Transparenz prägen den Entwurf ELGA - nun ist die Katze aus dem Sack Seit Jahren geistert die Idee eines flächendeckenden Gesundheitsüberwachungsystems durch Österreich. Nun liegt - von der Öffentlichkeit erstaunlich unbeachtet - ein ELGA-Gesetztesentwurf vor. Die ARGE DATEN hat eine umfassende Stellungnahme abgegeben (ftp://ftp.freenet.at/privacy/gesetze/stellungnahme-elga-2011.pdf). Gestartet hat ELGA als "Elektronische Lebenslange GesundheitsAkte", rasch wurde der Name zum bloßen "ELektronischen GesundheitsAkt" uminterpretiert. Geblieben ist im Entwurf das Kürzel ELGA ohne jegliche Erklärung. Von einem umfassenden und lückenlosen Konzept aller Gesundheitsinformationen des Bürgers, die dann bereit stehen, wenn ein behandelnder Arzt sie braucht, ist nur ein gigantisches IT-Projekt geblieben. Monströses IT-Projekt Vom ELGA-System wären etwa 400 Spitäler, 25.000 niedergelassene Ärzte, 9 Millionen Menschen (alle in Österreich behandelten oder sozialversicherten Personen) betroffen. Rund 65 Millionen klinische Krankengeschichten bei den Spitälern und etwa 130 Millionen Krankengeschichten bei niedergelassenen Ärzten existieren derzeit. Hinzu kommen noch jährlich etwa 100 Millionen Einzelbefunde. Damit wären in der Startphase von ELGA etwa 200 Millionen personenbezogene Datensätze (Patienten, Ärzte, Befunde, Medikamente, Krankenakte, Berechtigungen) zu erfassen, pro Jahr ist mit einem Zuwachs von etwa 100 Millionen weiteren Meldungen zu rechnen (neue Befunde, Medikamentation und Berechtigungsverwaltung) Unklarer Leistungsanspruch Welche Leistungen der Bürger durch ELGA erhalten soll, geht aus dem Entwurf nicht hervor. Befunde sollen bloß 36 Monate verfügbar sein, Befunde von Ärzten ohne Internetanschluss sollen generell unter den Tisch fallen. Mit einem komplizierten und für Menschen in Notlage sicher nicht durchschaubaren Berechtigungssystem können medizinische Daten in ELGA freigegeben oder verborgen werden, gelöscht werden oder doch längere Zeit verfügbar bleiben. Kein Mediziner kann sich darauf verlassen, mittels ELGA ein halbwegs plausibles, vollständiges und aktuelles Bild über einen Patienten zu erhalten. Aus Haftungsgründen wird mit einem Ansteigen von Absicherungsbefunden zu rechnen sein. Besonders dann, wenn ein Arzt rechnen muss, dass Diagnosen und Befunde jahrelang in einem ELGA-System verfügbar sind und Anlass zu Haftungsfragen geben können. Die Hoffnung durch ELGA Doppelbefundungen zu vermeiden und Kosten zu vermindern, wird sich angesichts der Zunahme von Sicherungsbefunden rasch in Luft auflösen. Unklare Veranwortungen und Haftungen - fehlende Garantiestelle Völlig offen lässt der Entwurf, wer überhaupt für Fehler im ELGA-System, etwa falsche Verweise und Index-Einträge haftet, an wen sich die Bürger im Falle eines Missbrauchsverdachts des Gesamtsystems wenden könnten. Der Entwurf hat es schlicht verabsäumt eine Garantiestelle einzurichten. Keine Antwort gibt der Entwurf auf die Frage, wer für medizinische Fehlentscheidungen haftet, wenn zwar ein Patient alle Befunde in ELGA freigegeben hat, aber durch technische Fehler diese Unterlagen im entscheidenden Fall nicht verfügbar waren. Auch datenschutzrechtlich enthält der Entwurf zahllose Ungereimtheiten. Als zuständig für die einzelnen medizinischen Daten werden recht flapsig die Gesundheitsdiensteanbieter genannt, für das Gesamtsystem fehlt aber eine klare Verantwortung, etwa für die Auskunfts-, Richtigstellungs- und Löschungsrechte der Bürger. Es besteht die Gefahr einer diffusen Wolke an fehlerhaften, unzureichenden, temporär oder permanent nicht verfügbaren, veralteten und unvollständigen Gesundheitsdaten und Befunden. Wer die Haftung dafür übernimmt, bleibt offen. Bürokratenprojekt Projekt der Parallelregister Analysiert man ELGA, abseits von teilweise blumigen Formulierungen, genauer, besteht es bloß aus einem Sammelsurium von Indizes, Registern und Listen. Alle Patienten sollen in einen Patientenindex aufgenommen werden, eine offensichtliche Parallelführung des Sozialversicherungsregisters im Hauptverband. Medikamentenlisten sollen erzeugt werden und ein Register der Gesundheitsdiensteanbieter erstellt werden, das als Parallelregister zu den bestehenden Ärzte-, Zahnärzte-, Apotheken-, Psychologen-, Therapeuten- und Hebammenregistern geführt werden soll. Schon diese Konzeption der Parallelregister zeigt, dass kein politischer Wille besteht, die unsinnige und teure Zersplitterung des österreichischen Gesundheitswesens in zahllose Spielwiesen von Landes- und Kammerfunktionären zu bereinigen, sondern durch Parallelstrukturen noch unübersichtlicher zu machen. Ein klares Bekenntnis zu den enormen Kosten fehlt. In Hinblick auf die extrem hohe Zahl von Beteiligten, den großen Mengen an Gesundheitsdaten und einem aufwändigen, praxisfernen Berechtigungs- und Zugriffskonzept muss mit 200 Millionen Euro als Erstinvestition und 100 Millionen Euro Jahreskosten gerechnet werden. Fehlendes Sicherheitskonzept - fehlendes Datenschutzaudit Auffällig ist auch das völlige Fehlen eines integrierten Sicherheitskonzepts. Man muss dabei gar nicht an externe Angriffe oder Hackerattacken auf die Gesundheitsinfrastruktur denken. Die jüngste Vergangenheit hat gezeigt, dass es dem Bundesministerium für Justiz nicht möglich war, die Zugriffe auf vertrauliche Exekutionsdaten wirksam zu überwachen und nur auf tatsächlich zulässige Zugriffe zu beschränken. Dabei handelte es sich nicht um eine einmalige kriminelle Aktion eines Einzeltäters sondern um das organisierte, flächendeckende und jahrelange Abrufen hochsensibler Exekutionsdaten. Selbst zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann diese jahrelange illegale Datennutzung vom BMJ nicht nachvollzogen werden. Auch rechtswidrige Abfragen aus dem polizeilichen EKIS-System beschäftigen regelmäßig die Gerichte. Bei professionellen IT-Lösungen ist die Einführung eines integrierten Sicherheitsmanagementsystems längst Stand der Technik, bei ELGA fehlt es völlig. Das gesamte ELGA-System müsste eine anerkannte, standardisierte sicherheitstechnische Zertifizierung aufweisen, mindestens gemäß ISO 27001. Zusätzlich sollte das System über ein datenschutzrechtliches Audit verfügen, wie es EUROPRISE auf EU-Ebene vorsieht. ELGA-Entwurf mit zahllosen Mängeln Sicher an ELGA in der vorgestellten Form sind bloß Kosten über mehrere hundert Millionen Euro. Sicher sind auch neue bürokratische Belastungen der Patienten und Mediziner, ohne garantierte Leistungen. Sicher sind fehlende Haftungs- und Garantieregeln, insbesondere für fehlerhafte Verweise, fehlerhafte Daten oder illegale Zugriffe. Sicher an ELGA ist auch der Wille einiger Beamter im Gesundheitsministerium, einer sogenannten ELGA Gmbh, der SVC GmbH aus dem Dunstkreis der Sozialversicehrungsträger sich auf Kosten der Steuerzahler ein millionenschweres Denkmal zu setzen. Resümee - Strukturreform endlich angehen Der ELGA-Entwurf ist ein Offenbarungseid der vertanen Chancen. Eine Strukturreformen im Gesundheitswesen ist längst überfällig. Diese sollte aber die Probleme an den Wurzeln beseitigen und nicht die Probleme durch neue Listen und Register behübschen. In einer Strukturreform wäre die Beseitigung zahlloser Parallelstrukturen erforderlich, insbesondere was regionale Versorgungsstrukturen betrifft. Dies könnte ohne problematische Eingriffe in die Grundrechte der Menschen erfolgen und ohne der Gefahr der unzulässigen Verbreitung hochsensibler Gesundheitsdaten. Es wäre vorrangig notwendig, sowohl Daten-, als auch Qualitätsstandards festzulegen, mit denen gesichert wird, dass verschiedene Gesundheitsdienstanbieter (bzw. deren eingesetzte Software) Daten strukturiert austauschen können. Die verbindliche Vorgabe von Standards in der Gesundheitsdokumentation würde den Datenaustausch zwischen Gesundheitseinrichtungen erleichtern. Es käme auch zu einer Erhöhung der Investitionssicherheit und der Reduktion der Kosten. Weiters sollten Initiativen gefördert werden, die es Patienten erlauben ihre Gesundheitsunterlagen in einem System ihres Vertrauens zu verwalten. Das können Online-Lösungen genauso sein, wie lokale Lösungen mit gesicherten Datenträgern. Die ARGE DATEN hat schon vor rund sieben Jahren auf die Notwendigkeit eines integrierten Gesundheitsportals für Österreich hingewiesen, in dem die zahllosen, heute unstrukturierten gesundheitsbezogenen Initiativen (meist Online-Plattformen im Internet) zusammengefasst werden, einer Qualitätsprüfung und -sicherung unterzogen werden und Betroffenen (Patienten) zur Verfügung stehen. Selbst eine derartige, einfach umzusetzende Initiatve, wie etwa http://www.hon.ch fehlt im Entwurf. mehr --> Stellungnahme der ARGE DATEN zum ELGA-Gesetz Archiv --> ELGA-Perspektive? - unverschämter Griff auf Gesundheitsdaten Archiv --> ELGA als Wegbereiter der Automatenmedizin Archiv --> Neues "Epidemieregister" ebnet Weg zur Prangermedizin und biet... Archiv --> ELGA-Perspektive? - unverschämter Griff auf Gesundheitsdaten Archiv --> Gesundheitsdaten und Sicherung der Privatsphäre Archiv --> Weitergabe psychiatrischer Diagnosedaten durch Pensionsversich... Archiv --> Bandion-Ortner, Metternich und Googleberg - willkommen im Präv... Archiv --> Informationen zu E-CARD und ELGA Archiv --> Entwurf ELGA-Gesetz andere --> Schweizer Gesundheitsportal andere --> Parlamentarisches Begutachtungsverfahren zum ELGA-Gesetz Playlist/Bonustrack: Stereo Total - Ich bin nackt

Radio Netwatcher vom 11.11.2011 - Scheiss Internet "Wolo" Award 2011 verliehen für internetfreie Minuten A1-Chef Ametsreiter, AnonAustria und Udo Jürgens unter Nominierten für Wolfgang Lorenz Gedenkpreis für internetfreie Minuten. (Radiokurzfassung der letzten 57 Minuten) # Wolfgang Lorenz Gedenkpreis für internetfreie Minuten 2011 Die Zeit ist überreif für den Wolfgang Lorenz Gedenkpreis für internetfreie Minuten 2011! Dem "Scheiß Internet", in das sich junge Menschen "verkriechen", hat ORF-Programmdirektor Wolfgang Lorenz im Herbst des Jahres 2008 den Kampf erklärt. Wenn das nicht Grund genug ist, nach dem Visionär einen Preis zu benennen, was dann? Das Wiener KünstlerInnen-Kollektiv monochrom hat deshalb den "Wolfgang Lorenz Gedenkpreis für internetfreie Minuten" gestiftet. In einer großen Verleihgala wurden 2009 jene ausgezeichnet, die durch Wort und Tat völlig unqualifizierte Statements gegen das Informationszeitalter abgeliefert hatten. Doch auch heuer wird es ihn wieder geben: den Lobesschwanengesang auf die kommunikationstechnologiefeindlichsten und kulturpessimistischsten Distinktionsgewinnler! Und -innen! Also! Frohlocket! Am 10. November 2011 um 20 Uhr werden im Rahmen einer triumphale Abendshow (gehostet von Johannes Grenzfurthner von monochrom) im Wiener Figurentheater Lilarum (Göllnergasse 8, Wien) wieder diverse Ehrengäste zu Wort kommen! Link (wolo Zentralseite)http://www.monochrom.at/wolfgang-lorenz-gedenkpreis/ Link (Facebook-Event) http://www.facebook.com/pages/I-Wolfgang-Lorenz-Scheiss-Internet/15380579998?ref=ts&sk=wall Nominierungsliste 2011. Juhu! - Nominierung von Professor Udo Jürgens, weil ers besser könnt' und schlechter macht. Kurz: Wegen hanebüchen plumper Anbiederung an die Zielgruppe der Digital Refuseniks und einer Diskurs-Kultur getreu dem Motto: "Wenn ich die Augen zumach, ist es zwar nicht da - aber ich kann es trotzdem noch rasch einen krummen Hund schimpfen." - Nominierung aller im VÖZ repräsentierten Medienunternehmen sowie gleichberechtigt aller dort nicht repräsentierten Medienunternehmen wie den ORF, insofern sie Strategien zur Flucht aus den geltenden Kollektivverträgen anwenden sowie grenzkriminelle Kreativität bei der Ersinnung möglicherweise geltender Kollektivverträge an den Tag legen, im Sinne einer Würdigung ihrer Scheinheiligkeit beim Nachplaudern der 'Online First'-Prämisse bei gleichzeitiger Verweigerung leistungsgerechter Bezahlung der eben im Onlinedienst tätigen MitarbeiterInnen. Buh! - Nominierung von Sebastian Loudon, Chefredakteur des Horizont, dem österreichischen Branchenmagazin für Medien: für seinen im Horizont via Leitartikel veröffentlichten Facebook-Suicide mit der Begründung, er hätte angesichts der Informationsflut Angst um seinen Verstand gekriegt. In der Kategorie die Rache der Holzmedien. - Anitra Eggler erhebt Schirrmacherschaft zur Kategorie. Die selbsternannte "Digitaltherapeutin seit 1998" ist angetreten das (böse!) Digitale gewissermaßen aus dem Menschen heraus zu therapieren. Einziger Unterschied zu Schirrmacher: Bei ihr ist es nicht der Algorithmus der den digitalen Untergang des Abendlandes einläutet, sondern es ist die - TATÄ - die E-Mail. Und diese E-Mail stürzt uns nicht nur in unser Verderben, sie macht uns vorher auch noch zu Idioten, nimmt uns unser Geld weg und lässt uns weniger gut aussehen - KHG nutzt also scheinbar schon länger keine E-Mail mehr. Anitra Eggler bietet unter dem Titel "E-Mail mach dumm, krank und arm" ein Selbsthilfebuch US-amerikanischen Zuschnitts das auf Dumpfbacken zugeschrieben ist: WIR können ja gar nix dafür: die E-Mail ist schuld. In direkter Linie waren schon einmal ebenfalls schuld: das Fernsehen, das Radio, die Zeitungen, der Telegraf, die Eisenbahn und vermutlich auch irgendwann das Rad und der Faustkeil. Technologischer Forschritt macht den einen Angst und von dieser Angst können wiederum andere ganz gut leben. - Nominierung von Joseph Ratzinger und seinem Betrieb, weil er zum Einen recht intensiv von der Nutzung neuer Medien profitiert, aber seinen Mitbewerb nicht an einem fairen Wettbewerb im Netz teilhaben lassen will, und durch extra einberufene Exorzistenkurse den Satanismus im Internet zurückdrängen möchte. Der seit 2001 berufene Schutzheilige des Internets - St. Isidor - dürfte kläglich versagt haben. Wurde im April 2011 in Rom der Teufelaustreibungstrojaner released? - Weil er zwölf Jahre nachdem der Begriff Web 2.0 geprägt wurde einen One-Way Webauftritt bei einem in den USA beheimateten Datensammler um 98.000 Euro Steuergelder beauftragt, sieben Personen und 1.880 Euro pro Monat für dessen Befüllung benötigt und dabei gegen technische Richtlinien aus dem eigenen Amt verstößt, nominieren wir Bundeskanzler Faymann, das Bundeskanzleramt und sein Team. Es gibt kaum ein schöneres Beispiel, wie man dieses scheiß Internet nicht verstehen kann. - Nominierung für AnonAustria und ihren selbstherrlichen Kampf, bei dem sie sich als Robin Hoods der entmachteten Internetbevölkerung aufspielen, tatsächlich aber Datenrüpel sind und Grundsätze der Hackerethik missachten. - Weil sie im Jahr 1 der arabischen Revolution, zu der es ohne Facebook nicht gekommen wäre, Facebook-Parties als "Massenaufläufe" verbieten wollen, weil sie das Unwissen und die Angst vieler Älterer ausnutzen, um Facebook und Jugendkulturen zu dämonisieren, und weil sie beweisen, dass Politiker über das Internet jeden Schwachsinn behaupten dürfen, um in die Medien zu gelangen, nominieren wir die deutschen Länderinnenminister Uwe Schünemann (Niedersachsen) und Ralf Jäger (Nordrhein Westfalen). - Nominierung für Hannes Ametsreiter, Chef-Postler bei der Telekom, weil er dem Internet endlich eine Überhol- und eine Standspur schenken und es analog zu Expressbrief und Samstagszustellung in schicke Produkte aufdröseln möchte. FilesharerInnen, mobile Skype-NutzerInnen und ähnliche TrittbrettfahrerInnen am Datenhighway könnten so in den Genuss mancher internetfreier Minute kommen. Playlist/Bonustrack: fii - Power to the People

(60 min. Radiofassung / verkürzt / O-Ton-Mittschnitt ORANGE 94.0) Big Brother Awards Gala 2011 25. Oktober, Rabenhof Theater Einlass: 19 Uhr, Beginn: 20 Uhr Host Dieter Chmelar Laudatoren Daniel Erlacher, Elevate Festival Georg Markus Kainz, q/uintessenz Reinhold Knoll, Univ.-Prof. für Soziologie Sarah Kriesche, IT-Journalistin Kurt Kuch, Chefreporter News Barbara Mayerl, Journalistin beim Format Peter Purgathofer, ao. Univ.-Prof. für Gestaltungs- und Wirkungsforschung Acts Depeche Ambros (Clemens Haipl, Peter Pansky, Peter Zirbs) Univ.Prof. Martin Kaltenbrunner mit Reactable Showband Collapsing New People Visuals Piers Erbslöh und Nex Special Guests Juan Manuel Biaiñ, (Regisseur Article 12) James Vasile, (Freedom Box) Peter Franck, (Chaos Computer Club) Playlist: Depeche Ambros - Da Hofa Bonustrack: Cris Cosmo - Scheiss auf Facebook

Bundestrojaner in Deutschland gehackt, Österreich u. Schweiz ebenfalls illegal Einsatz vermutet Lange Beschreibung Der Staat mal Terroristmusbekämpfer mit Methoder eines Hehlers und alles über windige nicht legale Gesetz einer rechtsstaatlichen Demokratie Tipp: demnächst: Bigbrother Awards 2011 25.10.2011 Radio ORANGE 94.0 Radio Netwatcher Spezial 18 - 20 h 25.10.2011 Bigbrother Awards GALA 2011 - Radio ORANGE 94.0 20 h - 23 h # Computer illegal ausgespäht: der Bayerntrojaner im Einsatz Das Bayerische Landeskriminalamt hat den Computer eines Mannes monatelang illegal ausgeschnüffelt, mit einem Trojaner. So entschied ein Landshuter Gericht im Januar. Doch nun kommt ans Tageslicht, dass Bayern noch einige weitere Trojaner installiert hat - unter fragwürdigen Bedingungen ... Überwachen, spionieren, ausschnüffeln - das alles kann der Bundestrojaner. Schon bei seiner Einführung war der Bundestrojaner heftigst umstritten. Es ist eine Spionagesoftware, mit der Polizei und Ermittlungsbehörden auf die Computer Verdächtiger zugreifen will. Die ursprüngliche Version dieses Überwachungsgesetzes musste nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts allerdings wesentlich verändert werden. Doch nun, im Januar, sorgte eine bayerische Spielart des Bundestrojaners für Wirbel. Das bayerische Landeskriminalamt hatte einem Geschäftsmann bei seiner Einreise auf dem Flughafen nämlich Spionagesoftware, namentlich einen Trojaner, auf den Rechner gespielt. Bei einer vorgetäuschten Zollkontrolle. Das war illegal, entschied das Landgericht Landshut im Januar. Es ist aber längst nicht der einzige Fall. Was ist so gefährlich an diesem Trojaner? Und was ist an weiteren Trojanern noch so unterwegs? Fragen an Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club in Berlin. Die zunächst zusammenfasst, was sich auf dem ausspionierten Computer nach der Rückgabe am Flughafen abspielte: ein Betrag von Heike Demel von Radio Z, Nürnberg 95,8 MHz # staatliche Schnueffelsoftware geknackt Es war soweit: der Chaos Computer Club gab bekannt, dass er den sogenannten Staatstrojaner geknackt hat. Was genau passiert ist, was die Schnueffelsoftware legales und illegales so tuen kann und was davon zu halten ist im folgenden Beitrag. ein Betrag von wera, Radio F.R.E.I., Erfurt 96,2 MHz # Der Bayerntrojaner - eine Glosse ein Beitrag von Peter Lehmann Radio LORA München 92,4 MHz # Interview mit Bernd Schreiner zum Skandal um den Bundestrojaner Was ist ein Bundestrojaner? Warum hat der Chaos Computer Club einen Codeausschnitt von diesem Trojaner veröffentlicht, der für einen Skandal gesorgt hat? Was bedeutet das eigentlich und wie kann man das technisch einordnen? Radio F.R.E.I. spricht darüber mit Bernd Schreiner, Vorsitzender der Piratenpartei Thüringen. ein Betrag von Carsten Rose Radio F.R.E.I., Erfurt 96,2 MHz Playlist:Daryl Hall & John Oates - Out of Touch Rockwell - Somebody´s Watching Me Tpau - Sepp haT gesagT, wir müssen alles anzünden Minisex - Du kleiner Spion Tim Benszko - Nur noch kurz die Welt retten (live) Minisex - Rudi gib acht Bonustrack: Emil Tischbein - Blume